11. Dezember 2015

Kein deutscher Militäreinsatz in Syrien

Kundgebung am Freitag, den 11. Dezember 2015, vor der Europagalerie. Veranstalter war das FriedensNetz Saar gewesen. Für die Linke – sowie für parteinahe Verbände - sprachen als Genoss*innen der Linken Heinz Bierbaum (MdL), Thomas Lutze (MdB), Dominik Dauster (KreisjugendAG Saarlouis, LAG Sojus) sowie Roger Zenner (solid Saar).

Die Bundeswehr soll im Syrienkrieg eingesetzt werden. Dieser Einsatz wäre völkerrechtswidrig. Er würde den Konflikt weiter anheizen und die internationalen Spannungen verschärfen. Deutschland würde Kriegspartei.

Wir sagen: NEIN zu deutschem Militär in Syrien! JA zur politischen Lösung!

- Kein Einsatz der Bundeswehr in Syrien.

Wir fordern von der Bundesregierung:
- Stopp aller Waffenlieferungen in die Region.
- Austrocknung der Finanzierungs- und Einnahmequellen des „Islamischen Staates&ld ... ganzen Beitrag anzeigen

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11. Dezember 2015

Feierstunde für Manfred Römbell

Montag, 21. Juni 2010. In Saarbrücken wird der saarländische Schriftsteller Manfred Römbell tot in seiner Wohnung aufgefunden. Manfred Römbell, Jahrgang 1941, war Verfasser von Romanen, Erzählungen, Gedichten, Hörspielen und Fernsehdrehbüchern. Sein bekanntestes Werk ist die „Rotstraßentrilogie“, in der die Geschichte einer saarländischen Familie nach 1945 bis in die 70er Jahre erzählt wird. Im Mittelpunkt steht der junge Andreas Schöber, dessen Lebensweg Manfred Römbell in anpassungsfähiger Sprache, mit erfrischender Deutlichkeit und Offenheit beschreibt.

Manfred Römbell absolvierte nach dem Gymnasium eine Ausbildung zum Rechtspfleger. Nach einem kurzen Besuch der Staatlichen Werkkunstschule Saarbrücken und einer Tätigkeit als Buchhändler kehrte er in seinen ursprünglichen Beruf zu ... ganzen Beitrag anzeigen

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3. DEZEMBER 2015

Saar-Sozialdemokraten sollten mit Nein stimmen

Der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze fordert seine saarländischen Abgeordnetenkollegen der SPD dazu auf, bei der morgigen Abstimmungen zum Bundeswehreinsatz in Syrien nicht zuzustimmen. „Die SPD hat eine lange Tradition und ist eine Partei, die sich gegen Kriegseinsätze Deutschlands ausspricht. Leider wird die Regierungspolitik, bei der die SPD beteiligt ist, mehrheitlich nicht von diesem Tenor bestimmt. Einzige Ausnahme war das Nein der Regierung Schröder zum US-Krieg im Irak 2003. Meine Ko ... ganzen Beitrag anzeigen

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1. DEZEMBER 2015

Pressefotos

Eine kleine Auswahl von Fb- und Pressefotos zusammengestellt. Bei der Verwendung bitte beachten. Das im Artikel angezeigte Bild kann unter der ''Creative Commons'' „Namensnennung – ... ganzen Beitrag anzeigen

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29. NOVEMBER 2015

Thomas Lutze (MdB): Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit kommt in den Haushalten von Bund und Saarland zu kurz

Jedes Jahr in der Advents- und Weihnachtszeit erfahren Menschen, die von Armut und Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind, eine höhere Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit. Nach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze darf das keine Alibi-Veranstaltung zum Jahresende bleiben. „In den großen Koalitionen von Berlin und Saarbrücken sind konkrete Programme und Maßnahmen absolute Mangelware. Zwar werde viel Geld gerade in den aktuellen Haushalten für Soziales und Arbeit ausgegeben. Für Langzeitarbeitslose gibt es aber so gut wie keine eigenen Programme, diese Menschen wieder dauerhaft in Lohn und Brot zu bringen“, so Lutze, der auf die aktuellen Haushalte des Bundes, beschlossen in der Vorwoche und die anstehende abschließende Haushaltsberatung im Saar-Landtag verwei ... ganzen Beitrag anzeigen

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13. NOVEMBER 2015

Landesregierung vernachlässigt Bahnverkehr auf Nebenstrecken

Nach Auffassung der saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze vernachlässigt die aktuelle Landesregierung den Betrieb und die mögliche Reaktivierung von Neben- und Museumsbahnen im Saarland.

Im Einzelnen: Trotz finanzieller Zusagen des Nachbarlandes Rheinland-Pfalz und gestiegener Regionalisierungsmittel des Bundes gibt es immer noch keine Zusage, den Streckenabschnitt Homburg-Zweibrücken für die Verlängerung der S-Bahn-Linie 1 zu reaktivieren.

Trotz klare Angebote mehrerer Vereine und eindeutiger Erfordernisse wird die Bahnstrecke Türkismühle – Birkenfeld am Hunsrück-Nationalpark nicht reaktiviert. Hier wird ein wesentlicher Baustein für die Attraktivität des Nationalparks achtlos weggeworfen.

Trotz hohem Verkehrsaufkommen auf der A620/B51 liegt die parallele Eisenbahn auf der westlichen Saar-Seite vollkommen ... ganzen Beitrag anzeigen

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8. NOVEMBER 2015

Mietsteigerungen in Saarbrücken sind unverhältnismäßig hoch

Nach Auffassung des Saarbrücker Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze sind die in Saarbrücken angekündigten Mietpreissteigerungen unverhältnismäßig hoch. „Bereits heute hat die gemeinnützige Siedlungsgesellschaft ausreichend finanzielle Mittel, um den Wohnungsbestand schrittweise weiter modernisieren zu können. Bedenkt man, dass gleichzeitig auch immer wieder die Nebenkosten zur Miete ansteigen, verlieren die Wohnungen mehr und mehr den Charakter sozial-verträglicher Unterkünfte,&ldq ... ganzen Beitrag anzeigen

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7. OKTOBER 2015

Thomas Lutze: Das der Aus Burbacher gabb entlarvt vollkommen mangelhafte Arbeitsmarktpolitik

„Dass die traditionsreiche Burbacher gabb ihre Arbeit einstellen muss, weil die finanziellen Mittel von Bund und Land nicht ausreichen, ist eine arbeitsmarktpolitische Bankrotterklärung allererster Güte“, so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter der Linken. „In jeder politischen Sonntagsrede wird die Arbeit solcher Initiativen wie der gabb hervorgehoben und gewürdigt. Für jeden Unsinn sind Milliardenbeträge kein Problem. Ob Auslandseinsätze der Bundeswehr, Investitionen in Autobahnen oder bei der Rett ... ganzen Beitrag anzeigen

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24. SEPTEMBER 2015

Energiesteuersätze von Diesel und Benzin angleichen

„Es gibt es keinen sachlichen Grund, warum sich die Besteuerung von Diesel- und Benzinkraftstoff so gravierend unterscheidet“, so Thomas Lutze, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Verkehrsausschusses und Obmann im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, zur aktuellen Kraftstoffbesteuerung. Derzeit wird der Liter Dieselkraftstoff in der Bundesrepublik mit 18,4 Cent geringer besteuert als der Liter Benzinkraftstoff.

Lutze weiter: „Die aktuelle Debatte um Volkswagen macht deutlich, dass Dieselkraftstoff a ... ganzen Beitrag anzeigen

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13. SEPTEMBER 2015

Flughafen-ÖPNV ist katastrophal

Die Tatsache, dass der Saarbrücker Flughafen de facto nicht an den ÖPNV angebunden ist ein alter Hut. Nach Auffassung des Saarbrücker Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze kann nur ein Shuttle-Busbetrieb Abhilfe schaffen. Ein solcher Bus könnte pünktlich zu den Ankunfts-und Abflugszeiten der Flugzeuge den Flughafen ansteuern. "Ein wie auch immer gearterter Linienverkehr hat nicht die Flexibilität die notwendig ist, wenn es im Flugbetri ... ganzen Beitrag anzeigen

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30. AUGUST 2015

Private Krankenkassen für Flüchtlingsversorgung mit heranziehen

Nach Auffassung des Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze (DIE LINKE) müssen sich neben den gesetzlichen Krankenkassen auch die privaten Krankenkassen an der Finanzierung der Gesundheitskosten für Flüchtlinge beteiligen. "Es kann nicht angehen, dass Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen ab 2016 wieder höhere Beiträge zahlen müssen - und zwar einseitig die Arbeitnehmer - während privat Versicherte keine gesellschaftpolitische Ve ... ganzen Beitrag anzeigen

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17. JULI 2015

Dem Saarland drohen wieder CASTOR-Transporte - Atommüllendlager im lothringischen Bure hat Konsequenzen.

Nach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten der Linken, Thomas Lutze, hat das geplante Atommüllendlager in Bure auch direkte Konsequenzen für das Saarland. „Wenn es im benachbarten Frankreich in absehbarer Zeit ein funktionierendes Endlager geben wird, dann werden wieder verstärkt sogenannte CASTOR-Transporte durchs Saarland rollen. Diese sind höchst gefährlich für die Menschen, die an den betroffenen Bahnstrecken leben und arbeiten.“

Lutze befürchtet, dass deutsche AKW-Be ... ganzen Beitrag anzeigen

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11. JULI 2015

Entscheidung für Bure als atomares Endlager konterkariert Idee der Großregion

Der Beschluss Frankreichs, im lothringischen Bure ein atomares Endlager errichten zu wollen, stellt nach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten einen Offenbarungseid für das gemeinsame Handeln in der Großregion dar. „Wenn bei einer derart gravierenden Entscheidung die Willensbildung der Nachbarländer vollkommen außen vor bleibt, dann kann man gleich wieder Grenzkontrollen einführen. Eine länderübergreifende Großregion lebt aber davon, dass man sich in grundlegenden Fragen der Regionalentwicklung abspricht. Ein radioaktive Endlager in Lothingen ... ganzen Beitrag anzeigen

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2. JULI 2015

Tunesien nicht dem Terror des IS überlassen

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Präsidentin! Herr Bosbach, ich versuche, bei den letzten beiden Sätzen Ihrer Rede anzuschließen. Der feige Anschlag in der tunesischen Ferienanlage hat dieses Land hart getroffen. Heute gedenken wir vor allen Dingen der zahlreichen Opfer.

Für Tunesien ist der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, vielleicht sogar der wichtigste. Es war kein Zufall, dass sich die Verbrecher des sogenannten IS gerade dieses Ziel ausgesucht haben. Sie wollten an einer ganz entscheidenden Stelle diejenigen treffen, die Tunesien in den letzten Jahren in eine positive Richtung geführt haben. Sie wollten eine Regierung treffen, die demokratisch gewählt wurde. Sie wollten eine Gesellschaft treffen, in der Demokratie, Menschlichkeit und Weltoffenheit keine Fremdworte sind. Auch die fortschrittliche Verfassung in Tunesien ist ... ganzen Beitrag anzeigen

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1. JULI 2015

Ferientermine angleichen – Sommerferien im Herbst machen keinen Sinn

Nach Auffassung des saarländischen Abgeordneten Thomas Lutze – der auch Obmann der Linksfraktion im Bundestagsausschuss für Tourismus ist – hat sich die föderale Regelung der Ferientermine längst überholt. „Dass im Saarland zum wiederholten Mal die Sommerferien erst Ende Juli beginnen, ist für viele Familien eine Zumutung. Jetzt – Anfang Juli – zeigen die Thermometer Temperaturen von über 30 Grad an. Der Ferienbeginn ist aber erst in vier Wochen. Das ist nicht ansatzweise vermittelbar.“
Lutze schlägt vor, dass zukünftig Sommerferien wieder vollständig im Sommer sind. &bdqu ... ganzen Beitrag anzeigen

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17. JUNI 2015

Heute gedenken wir der Opfer des 17. Juni 1953 - und niemand wird vergessen

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste! Sehr geehrter Herr Wegner, ich könnte sehr gerne auf Hindenburg als Straßennamen verzichten. Bei Rosa Luxemburg fällt mir das ein bisschen schwerer.

Nun zum eigentlichen Anlass. Gewalt gegen die Bevölkerung ist durch nichts und niemanden zu rechtfertigen. Das gilt für die gewaltsame Niederschlagung der Proteste in der DDR im Jahr 1953 ebenso wie für den Bau der Mauer in Berlin und die Schließung der Grenze zur Bundesrepublik im Jahr 1961. Heute gedenken wir vor allem der Opfer, und niemand wird vergessen.
Im Jahr 1953 war Deutschland gespalten. Diese Spaltung war ein Ergebnis des von Nazideutschland verschuldeten Zweiten Weltkrieges. Während sich 1953 in der Bundesrepublik wirtschaftliche Aufbruchstimmung verbreitete, waren die Voraussetzungen in der damaligen DDR grundle ... ganzen Beitrag anzeigen

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