28. APRIL 2016

Rede im Plenum am 28.4.2016; Stahlindustrie

Thomas Lutze (DIE LINKE):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Gabriel, zu Ihrer Bemerkung vorhin, was die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen angeht: Dass Sie in Ihrer Politik energieintensive Unternehmen und Großverbraucher gleichgesetzt und gleichbehandelt haben, ist der entscheidende Grund dafür, dass diese beiden Fraktionen damals sehr kritisch gewesen sind.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Zuruf von der SPD: Haben wir doch gar nicht gemacht!)

Das macht keinen Sinn. Schauen Sie sich Ihre Tabelle an, aus der hervorgeht, welche Branchen quasi staatlich gefördert werden. Da sind höchstens 20 Prozent energieintensive Unternehmen wie die Stahlindustrie dabei, die heute unser Thema ist.
Ich kann mich sehr gut, liebe Kolleginnen und Kollegen, in diejenigen Beschäftigten hineinver ... ganzen Beitrag anzeigen

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27. APRIL 2016

Kaufprämie für E-Autos ist ein Irrweg

„Solange E-Autos keine vergleichbare Reichweite und ein sehr aufwendiges Aufladen haben sowie in der Regel zweieinhalb Mal so teuer sind wie vergleichbare Autos mit Verbrennungsmotoren, werden sie sich am Markt nicht durchsetzen. Die im Kanzleramt vereinbarte Kaufprämie von 4.000 Euro pro Fahrzeug wird nur denjenigen nutzen, die sich ein solches Fahrzeug als Zweit- oder Drittwagen zulegen wollen. Einen positiven verkehrs- oder klimapolitischen Effekt wird man nicht erzielen“, so Thomas L ... ganzen Beitrag anzeigen

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24. APRIL 2016

Besuchergruppe in Berlin, April 2016

Am 20.04.2016 ging es für eine weitere Gruppe der Partei DIE LINKE. auf Einladung des MdB Thomas Lutze nach Berlin. Drei Interessante und schöne Tage lagen vor uns.
Pünktlich um 6:00 Uhr starteten wir in Neunkirchen am Mantes-La-Ville-Platz. Unser netter Busfahrer Uwe sorgte mit kleinen Anekdoten für gute Stimmung auf unserer Fahrt. Nach der Ankunft am Hotel Holiday Inn Berlin City East, wartete schon unsere Stadtführer Inn Uli Schurich auf uns. Eine tolle Berlinerin mit Charme und Witz. Nach dem Abendessen konnten die Teilnehmer/innen dann Berlin erkunden. Am nächsten Morgen um 9:00 Uhr ging es schon wieder auf Tour. Eine Stadtrundfahrt durch die Bundeshauptstadt -an politischen Gesichtspunkten orientiert stand auf dem Programm. Danach ein Informationsgespräch und Mittagessen in der Landesvertretung Saarland. Anschließend ein Besuch des Denkmals ... ganzen Beitrag anzeigen

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23. APRIL 2016

Buchvorstellung und Gedichtslesung in der N11

Am 23. April 2016 fand ab 17:30 Uhr in der N11 Saarbrücken die Buchvorstellung und Gedichtslesung unserer Genossin Isabella Bauch, Gemeindeverband Wadgassen, statt. Schirmherr war unser MdB Thomas Lutze. Das Leben schreibt Gedichte, so der Name des Buches und somit auch das Motto, dass sich durch die rund 15 Gedichte zog, die Isabella Bauch vortrug. Aus dem Alltag gegriffen, Momente aufgreifend und als Gedichte einfangend, reichte die Palette von lustig, nachdenklich bis hin zu bewegend. „Die Zeit verflog einfach so, dennoch gab es ... ganzen Beitrag anzeigen

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22. APRIL 2016

Betrug in großem Maße

Das Kraftfahrbundesamt hat festgestellt, dass neben VW auch andere Automobilhersteller hinsichtlich der tatsächlichen Abgasemissionen falsche Angaben gemacht haben. Die Grenzwertüberschreitungen haben zur Folge, dass in großer Menge gefährliche Stickoxide ausgestoßen werden, welche gerade Anwohner in Innenstädten belasten und Atemwegs- und Herzkreislauferkrankungen zur Folge haben können.
Hierzu erklärt Thomas Lutze, Mitglied des Verkehrsausschusses: „Nun hat sich das bestätigt, worauf Umweltverbände schon ... ganzen Beitrag anzeigen

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22. APRIL 2016

Stahlindustrie: Antidumpingpolitik als wirtschafts- und umweltpolitische Maßnahme

Stahlindustrie: Antidumpingpolitik als wirtschafts- und umweltpolitische Maßnahme
Der Importdruck auf die Stahlindustrie in der EU ist in den letzten Jahren massiv angestiegen. Seit 2012 hat sich der Stahlimport aus Drittla¨ndern um 40 Prozent erhöht. Die hohen Importe zu Dumpingpreisen aus Russland und insbesondere China treffen die europäische Stahlindustrie schwer. Die Importe aus China sind von 2012 bis 2015 um 130 Prozent gestiegen. Dies bildet den maßgeblichen Grund für den Abbau von Arbeitsplätzen: Im Zeitraum 2008 bis 2014 hat sich die Zahl der in der Stahlindustrie Beschäftigen in der EU von 420.000 (2008) auf 330.000 (2014) reduziert. Um den Konkurrenzdruck abzufangen, haben die Stahlstandorte in Deutschland unter anderem mit Sanierungsprogrammen versucht, ihre ökonomische und ökologische Effizienz zu verbessern. ... ganzen Beitrag anzeigen

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19. APRIL 2016

Mit dem Verkehrsausschuss auf die Insel

Nein, nein. Nicht in die Karibik, sondern dahin, wo die Welt noch in Ordnung ist, geht es Mitte April anno 2016. Das Vereinigte Königreich, es müsste derzeit eigentlich noch Königin-Reich heißen, hat sich neben seiner staatstragenden Monarchie einiges zu bieten. Auch in verkehrspolitischer Hinsicht. Und wenn schon die Verkehrspolitik und nicht der Fußball im Mittelpunkt einer solchen Reise steht – der Bundestag hat im Übrigen auch einen Sportausschuss – dann muss man als Abgeordneter auch mal etwas ausprobierten, was bei solchen Reisen sonst unüblich ist: Die Anreise mit der Eisenbahn. Betrachtet man die gesamte Reisedauer von Saarbrücken nach London, dann ist die Bahn eine echte Alternative zum Flugzeug. Letzteres geht von Luxemburg oder von Frankfurt in Richtung Themse. Rechnet mal ehrlicherweise die Anreise - inkl. Zeitfenster am A ... ganzen Beitrag anzeigen

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