19. SEPTEMBER 2016

SPD stimmt für CETA – wie stimmte die Saar-SPD?

Nach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze, Obmann der Linksfraktion im für Freihandelsabkommen federführenden Wirtschaftsausschuss des Bundestages ist es ein Schlag ins Gesicht vieler Menschen, dass die SPD ihre Zustimmung zum sogenannten Freihandelsabkommen CETA gegeben hat. „Tausende Gewerkschafter - auch mit SPD-Parteibuch - beteiligten sich vergangenen Samstag an der Großdemonstration in Frankfurt. Auf zahlreichen Veranstaltungen und in Publikationen wurde auch von vielen SPD-Mitgliedern auf die Risiken dieser neoliberalen Freihandelspolitik hingewiesen. Die große Mehrheit der SPD-Wähler lehnt CETA und TTIP ab, bzw ... ganzen Beitrag anzeigen

Übersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: PM, CETA, TTIP

 

16. SEPTEMBER 2016

Fernbusliberalisierung war folgenschwerer Fehler

„Jetzt zeigt sich, dass die Fernbusliberalisierung ein folgenschwerer Fehler war: Ein Unternehmen beherrscht mittlerweile über 80 Prozent des Marktes. In wenigen Jahren wird es außer Flixbus kein weiteres Unternehmen mehr geben, das Fernverkehr auf der Straße anbietet. In anderen Bereichen der Wirtschaft hätte ein solcher Zustand längst das Bundeskartellamt auf den Plan gerufen. Die Fernbusliberalisierung gehört erneut auf die Tagesordnung des Bundestages und muss dort dringend nachgebessert werden“, fordert Thomas Lutze, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Verkehrsausschuss, anlässlich der Geschäftsaufgabe der DB-Tochter Berlin Linienbus. Lutze weiter: „DIE LINKE wiederholt ihre Forderung nach Einführung einer streckenbezogenen Autobahnmaut für Fernlinienbusse. Wenn es schon keinen Wettbewerb gibt, dann sollte der Wettbewerb zum Konkurrenten Bahn wenigstens ausgeglichen sein. Die Bahn muss für jeden K ... ganzen Beitrag anzeigen

Übersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Fernlinienbusse, PM, Fernbusliberalisierung

 

13. SEPTEMBER 2016

Bahnstrecke nicht zum Radweg umbauen

„In aller Deutlichkeit spreche ich mich dagegen aus, dass der saarländische Teil der z.Zt. stillgelegten Hunsrückbahn als Radweg überbaut wird. Im nördlichen Saarland gibt es ein gut ausgebautes Radwegenetz und auch zahlreiche Möglichkeiten, an anderen Stellen diese Infrastruktur weiter auszubauen. Dafür muss man nicht eine historische Bahnstrecke vernichten, die ein eigenes touristische Potential hat“, so Thomas Lutze, der im Deutschen Bundestag Obmann der Linksfraktion im Tourismusausschuss ist. „Wenn der St. Wendeler SPD-Politiker Jung und die Wirtschaftsministerin Rehlinger (SPD) das Radwegprojekt auf der Bahnstrecke vorantreiben, dann stellen sie sich gegen die Interessen vieler engagierte Bürger, di ... ganzen Beitrag anzeigen

Übersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Bahnstrecke, Radweg

 

11. SEPTEMBER 2016

Thomas Lutze (MdB): S-Bahn-Verlängerung Homburg-Zweibrücken endlich umsetzen

PM 27. August 2016: Thomas Lutze (MdB): S-Bahn-Verlängerung Homburg-Zweibrücken endlich umsetzen Nach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze spricht nichts dagegen, eine Bahnstreckenreaktivierung seriös und langfristig zu kalkulieren. „Wenn man wie die Saar-Ministerin Rehlinger (SPD) dies aber als Vorwand für die eigene Blockadehaltung missbraucht, hört der Spaß auf. Es muss möglich sein, auszusagen, ob das Saarland seinen Anteil an dem Finanzbedarf der S-Bahn-Verlängerung nach Zweibrücken stemmen kann oder nicht. Und eine solche Aussage kann man – politischer Wille voraus ... ganzen Beitrag anzeigen

Übersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: PM, S-Bahn, Homburg-Zweibrücken

 

11. SEPTEMBER 2016

Neuigkeiten aus dem Bundestag - Rundbrief September 2016

961.000 - Fast eine Mio. Menschen arbeiten in Zeitarbeit, wie die moderne Form der Sklaverei offiziell bezeichnet wird. Rund 100.000 mehr als vor einem Jahr. Im Durchschnitt bekommen Leiharbeiter 270 Euro weniger als normale Arbeitnehmer. Nur 25% der Leiharbeiter haben einen Vertrag von 9 Monaten und länger. „DIE LINKE fordert das Verbot dieser Beschäftigungsform. Alle Versuche durch eine schärfere Regulierung den Missbrauch einzudämmen sind offensichtlich gescheitert. Dies belegen die aktuellen Zahlen auf eine Anfrage der Linksfraktion“, so Thomas Lutze, MdB. (DS-Nr. 18/9258) Bundeswehr aus der Türkei abziehen - Große Erleichterung bei vielen Abgeordneten-Kollegen. Sie dürfen wieder nach Incirlik, dem Nato-Luftwaffenstützpunkt in der Türkei. Auf Grund einer fast einstimmigen Bundestagsresolution zum Genozid an den Armeniern vor 100 Jahren verweigerte die türkische Regierung deutschen Abgeordneten den Besuch bei d ... ganzen Beitrag anzeigen

Übersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: WKRB, Rundbrief

 

26. AUGUST 2016

Respekt für die ehrenamtliche Leistung des Tafel Saarbrücken e.V. - es dürfte aber auch noch mehr sein

Am Freitag, den 26. August 2016, trafen sich Uwe Bußmann (1. Vorsitzender Saarbrücker Tafel e.V.) und Thomas Lutze (MdB, DIE LINKE.) in den Räumlichkeiten der Saarbrücker Tafel in Burbach. In rund einer Stunde skizierte Bußmann die Arbeit der Tafel seit ihrer Gründung vor 18 Jahren und den Problemen mit denen man täglich konfrontiert wird. Gerade auch mit Hinsicht auf die Finanzierungssituation war Lutze voll des Lobes über die best ... ganzen Beitrag anzeigen

Übersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Tafel, Saarbrücken

 

03. AUGUST 2016

Der sogenannte Fernbus-Markt wird zur Farce

Anlässlich der heutigen Übernahme von Postbus durch den Marktführer Flixbus erklärt Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss: „Wenn der Marktführer Flixbus, der bislang rund 70 Prozent des Marktvolumens hält, den zweiten am Markt übernimmt, dann hat sich nun endgültig ein Monopol herausgebildet. Dies ist nun genau das Gegenteil, was die Bundestagsfraktionen von CSU bis Grünen bei der Liberalisierung des Fernbusmarktes angekündigt haben. Aus „mehr Wettbewerb“ zu Gunsten der Fahrgäste ist spätestens heute ein zweites Verkehrsmonopol entstanden. Auch davor hatte ... ganzen Beitrag anzeigen

Übersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Bahn, Fernbus, Postbus

 

1   2   3   4   5   6   7   8   9   10   11   12   13   14   15   16   17   18   19  

Alle Beiträge anzeigen (140)
Archivsuche auf der Landesseite (extern)

 

 



 

 

 

     
KONTAKT
     
 

Deutscher Bundestag Platz der Republik 1, 11011 Berlin • Telefon: (030) 227- 72 477, Telefax: (030) 227- 76 476 • E-Mail: thomas.lutze@bundestag.de • Büroleiter: Sebastian Meskes

Bürgerbüro Saarbrücken Nauwieser Straße 11, 66111 Saarbrücken • Telefon: (0681) 755 908 05 • E-Mail: saarbruecken@thomas-lutze.de

Bürgerbüro Neunkirchen Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de • Büroleiterin: Andrea Neumann